Amtl. Bekanntmachungen

Bekanntmachung

Am Montag, 14. April 2025 findet um 19:30 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Gemeindeamt Illerbeuren, Museumstraße 1, Sitzungssaal statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Im Anschluss wir die Sitzung nicht-öffentlich fortgesetzt.

Gemeinde Kronburg

Heike Klinkhammer

1. Bürgermeisterin

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Aus dem Gemeinderat Kronburg

Zu Beginn der Sitzung wurde anlässlich des 1. Todestags unseres verstorbenen Bürgermeisters Hermann Gromer, der genau an diesem Tag war, eine Gedenkminute eingelegt.

Der Gemeinderat hat der Umsetzung des alten Feuerwehrhauses von der Anton-Hohl-Straße ins Museumsgelände einstimmig zugestimmt. Dazu wurde vonseiten des Freilichtmuseums ein Bauantrag eingereicht. Das Feuerwehrhaus soll als Versorgungsraum weiter genutzt werden. Dazu werden Internet, Strom und Wasser installiert. Außen wird eine Tafel mit der Geschichte angebracht. Die Umsetzung wird in Zusammenarbeit der Gemeinde mit dem HDI und dem Freilichtmuseum durchgeführt. Bürgermeisterin Heike Klinkhammer bedankte sich bei Werner Bayer für die Planung und vorab bei Walter Greif der die Geräte dazu bereitstellt.

Der Bauantrag wird zur weiteren Genehmigung ans Landratsamt weitergeleitet.

Eine Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, in Kardorf, Steinbacher Straße, wurde positiv beschieden. Für diesen Bereich gibt es keinen Bebauungsplan. Die Abstandflächen des Gebäudes können bis zur Mittellinie der Straße umgelegt werden, somit werden die Vorgaben eingehalten. Der Weg mit den darauf eingetragenen Dienstbarkeiten, der im Moment durch das Grundstück verläuft, wird im westlichen Bereich direkt an die Grundstücksgrenze verlegt.

Die Bauvoranfrage wird ans Landratsamt zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet.

Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. hat einen Zuschussantrag gestellt. Der Gemeinderat hat einstimmig entschieden wie die letzten Jahre auch 100.-€ zu gewähren.

Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Christine Rottmar gab das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung 2023 bekannt. Das Ergebnis der Jahresrechnung ergab im Verwaltungshaushalt bei den Einnahmen und den Ausgaben 4.147.506,11 €. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrug 908.975,97 €. Im Vermögenshaushalt lagen die Einnahmen und die Ausgaben bei 4.460.202,45 €, so dass an die allgemeine Rücklage 2.953.192,08 € zugeführt werden konnte. Geprüft wurde auch die Zusammenstellung von Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, die alle angesprochen wurden. Die Mehrkosten konnten aber alle begründet werden. Bei der Einhaltung von Beschlüssen gab es 2 Beschlüsse deren Vollzug aber geklärt werden konnte. Die Hundesteuerliste wurde ebenfalls überarbeitet. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben bei den jeweiligen Haushaltstellen wurden einstimmig genehmigt. Für das Haushaltsjahr 2023 wurde ebenfalls einstimmig die Entlastung erteilt.

In Illerbeuren wird am Dorfplatz links neben dem Maibaum und der Anschlagtafel ein Hundeklo aufgestellt.

Im Anschluss wurde die Sitzung mit 10 Tagesordnungspunkten im nichtöffentlichen Teil fortgeführt.

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Aus dem Gemeinderat Kronburg

Beim ersten Tagesordnungspunkt ging es um die Jahreszuschüsse für die Vereine. Für die kath. Bücherei in Lautrach wurde ein Antrag gestellt, den jährlichen Zuschuss von 335.- auf 650.- € zu erhöhen. Die Kosten für den Unterhalt und der Einkauf neuer Medien sind stark gestiegen. Aus der Gemeinde Kronburg kommen mittlerweile 234 Nutzer. Der Gemeinderat hat der Erhöhung einstimmig zugestimmt. Die weiteren Jahreszuschüsse bleiben unverändert.

Anschließend wurde ein Antrag zur Aufstellung eines Snackautomaten in Illerbeuren, am Rathaus, beraten. Dabei gibt es verschiedene Größen, bei der die Produktpalette von 30-120 variabel ist. Ein solcher Automat soll auch keine Konkurrenz zur Bäckerei darstellen, sondern eher eine Ergänzung, da zu deren Schließzeiten im Ort keine Möglichkeit für den Erwerb solcher Waren besteht. Der Snackautomat soll beim Rathaus aufgestellt werden um Strom von dort über einen eigenen Zähler zu beziehen. Außerdem wäre er dort zentrumsnah für die zahlreichen Fahrradfahrer und Museumsbesucher. Der Betreiber würde sich auch um das Aufstellen von Mülleimern und deren Entsorgung kümmern. Nach eingehender Diskussion wurde mit 7:4 Stimmen entschieden, eine Aufstellung zu befürworten. Die Größe und Bestückung müssen aber mit dem Gemeinderat abgestimmt werden.

In Kronburg müssen die Altglascontainer an einen anderen Platz verlegt werden. Der jetzige Platz kann durch die Größe des Abfuhr-LKW nicht mehr angefahren werden. Der Gemeinderat hat sich einstimmig entschieden, die Glascontainer sowie den Altkleidercontainer neben den Grünmüllcontainer auf den oberen Teil des Parkplatzes zu versetzen. Dafür kann der jetzige Standort dann als Parkplatz genutzt werden.

Danach ging es um die Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen im Bürgerinformationssystem. Die Gemeinden Legau und Lautrach veröffentlichen die Sitzungsprotokolle in diesem System. In der Gemeinde Kronburg ist es bislang so, dass nach jeder Sitzung ein Bericht über den öffentlichen Teil im Kirchenanzeiger, im Internet und im Illerwinkel-Äpple veröffentlicht wird. Das Sitzungsprotoll wird im Moment sehr ausführlich geschrieben, beinhaltet allerdings auch Informationen die aus datenschutzrechtlichen Vorgaben nicht veröffentlicht werden dürfen. Zwei verschiedene Sitzungsprotokolle bei denen verschiedene Angaben herausgestrichen werden können sind momentan nicht möglich. Die Folge wäre, dass die Sitzungsprotokolle wesentlich kleiner gehalten werden. Der Gemeinderat hat sich einstimmig entschlossen, künftig die Beschlüsse im öffentlichen Teil freizuschalten.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war ein Antrag für die Erlaubnis eines Onlinehandels in einem zu errichtenden Gebäude in Illerbeuren, Etterstraße. Hierbei handelt es sich um ein allgemeines Wohngebiet in dem stille, nichtstörende Gewerbe ausnahmsweise zugelassen werden können. Die Gemeinde hat dem Antrag einstimmig zugestimmt sofern alle sonstigen Vorschriften insbesondere die Einhaltung der Abstandflächen sämtlicher Baukörper eingehalten werden.

Die Linde und zwei Kastanienbäume an der Museumstraße werden im Moment nicht gefällt. Die Gemeinde hatte ein Schallgutachten in Auftrag gegeben nach dem der für die Baumfällarbeiten zuständige Fachmann in der Gemeinde Bedenken wegen der Sicherheit angemeldet hat und ein solches Gutachten empfohlen hat. Das Ergebnis des Schallgutachtens hat die Bedenken bestätigt. Bei einem Vororttermin mit dem Landratsamt wurde der Gemeinde versichert, dass es sich hierbei um Naturdenkmäler handelt, bei denen ausschließlich das Landratsamt für die Pflege und vor allem die Verkehrssicherungspflicht zuständig ist und somit die Verantwortung alleine trägt.                 

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Gemeinde Kronburg erhält LEW Klimaschutzprämie für das Projekt „Tausch kompletter Straßenbeleuchtungsanlage (Umrüstung LED)

• 1000 Euro Förderung

Die Gemeinde Kronburg hat eine alte Überspannungsleuchte über eine Gemeindestraße ausgetauscht gegen eine sparsame LED-Leuchte. Dafür erhält die Kommune im Rahmen der LEW Klimaschutzprämie eine Förderung in Höhe von 1000 Euro. 

Gefördert werden Kommunen im Gebiet von LEW-Verteilnetz sowie in angrenzenden Landkreisen. 

Insgesamt werden in diesem Jahr 150.000 Euro über die LEW Klimaschutzprämie vergeben. Die konkrete Förderhöhe pro Kommune hängt von der jeweiligen Einwohnerzahl und der Gesamtzahl der eingegangenen Anträge. 

Mit der LEW Klimaschutzprämie unterstützt LEW eine große Bandbreite von Projekten, die von der Umsetzung von Energiesparmaßnahmen über die klimafreundliche Energiegewinnung bis hin zur Energieverbrauchsoptimierung reichen. Seit 2015 wurden so bereits mehr als 700 kommunale Energiesparprojekte mit einem Gesamtvolumen von 27 Mio. Euro unterstützt.

Das Projekt wurde mit Unterstützung der LEW umgesetzt.

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Aus dem Gemeinderat Kronburg

Einem Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses in Illerbeuren, Im Eichwäldele, wurde einstimmig zugestimmt. Da alle Vorgaben des Bebauungsplanes eingehalten wurden, kann der Bauantrag von der Genehmigung freigestellt und auf ein Genehmigungsverfahren verzichtet werden.

Anschließend wurde für die Freiwillige Feuerwehr Kardorf der wiedergewählte stellvertretende Kommandant Jonas Gögelein einstimmig bestätigt.

Für die Freiwillige Feuerwehr Kronburg wurde der wiedergewählte Kommandant Alexander Paczulla einstimmig bestätigt.

Im Anschluss wurde die Sitzung mit 9 weiteren Tagesordnungspunkten fortgeführt.

Wir appellieren dringend die illegale Müllentsorgung auf öffentlichem Grund zu unterlassen. In letzter Zeit kam es immer wieder vor, dass Müll (Matratzen,usw) einfach am Straßenrand oder im Wald entsorgt wurden. Wir bitten alle, die diesbezüglich Beobachtungen machen dies bei der Gemeinde zu melden. 

Auch die Schmierereien auf den Straßenbeschilderungstafeln sind dringend zu unterlassen.