Sitzung Marktgemeinderat

Gemeinde:
Legau
Datum:
28.11.2025

Im ersten Tagesordnungspunkt erfolgte die Bekanntgabe des Ergebnisses aus der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024. Geschäftsleiter und Kämmerer Thomas Mazenik informierte die anwesenden Ratsmitglieder darüber, dass der Haushalt planmäßig verlaufen ist. Insgesamt hat sich eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1.837.801,67 Euro ergeben, die um 155.801,67 Euro über dem veranschlagten Betrag liegt. Im Vermögenshaushalt haben sich sowohl auf der Einnahmenseite als auch auf der Ausgabenseite aus jeweils nachvollziehbaren Gründen entsprechende Abweichungen ergeben, sodass sich letztlich die Zuführung an die Allgemeinde Rücklage auf insgesamt 1.328.024,03 Euro belaufen hat. Dieser Betrag wurde im Haushaltsjahr 2025 wieder als Entnahme zur Fortführung der investiven Maßnahmen veranschlagt. Zusammenfassend kann im Jahr 2024 unter Berücksichtigung der schwierigen wirtschaftlichen und geopolitischen Gesamtsituation von einem erfreulichen Haushaltsverlauf gesprochen werden, der vom Gremium ohne formelle Beschlussfassung zustimmend zur Kenntnis genommen wurde.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde der Antrag des TSV Legau zur Förderung der Übungsleiterpauschale sowie zur Übernahme der Turnhallenpauschale beraten. Der entsprechende Antrag mit der Abrechnung der Förderung in Höhe von 2 € für jede nachgewiesene Übungsleiterstunde wurde fristgerecht eingereicht. Das Gremium stimmte der Übernahme der Kosten analog der Vorjahre einstimmig zu.

Im weiteren Verlauf wurde das Ratsgremium darüber informiert, dass für die anstehende Kommunalwahl 2026 wieder Wahlvorsteher sowie deren Stellvertreter und Beisitzer gesucht werden. Aus dem Gremium haben sich einige Mitglieder bereit erklärt als Wahlhelfer mitzuwirken, da sie für die Gemeinderatswahl nicht mehr zu Verfügung stehen. Dennoch werden für die Kommunalwahl weitere Wahlhelfer benötigt.

Beim Tagesordnungspunkt „Weiteres nach Bedarf“ ging 2. Bürgermeisterin Isolde Göppel noch auf das im Kirchenanzeiger veröffentlichte Maßnahmenkonzept der Aktiven Liste zu verschiedenen Verbesserungsvorschlägen im Straßenverkehr ein. Sie wies darauf hin, dass sich der Marktgemeinderat bereits mehrfach intensiv mit dieser Thematik befasst und die Ergebnisse öffentlich bekannt gemacht hat. So wurde unter anderem im Rahmen einer durchgeführten Verkehrsschau eine mögliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 im Ortsbereich geprüft, jedoch vom zuständigen Straßenbaulastträger abgelehnt. Weitere Maßnahmen, wie die Verlegung des Ortsschildes und Tempo 70 im Bereich des neuen Gewerbegebietes, wurden am 19. August 2025 in Zusammenarbeit mit dem Straßenbaulastträger, der Polizei und dem Ordnungsamt untersucht. Nach Abwägung der Gesamtsituation wurde in diesen Bereichen von den verantwortlichen Stellen jedoch aktuell noch kein Handlungsbedarf gesehen. Der Straßenbaulastträger wies darauf hin, dass im Zuge der weiteren Bautätigkeiten im neuen Gewerbegebiet ein neuer Antrag auf Tempo 70 gestellt werden könne. An dieser Stelle wies der Vorsitzende ergänzend noch daraufhin, dass derzeit seitens der Verwaltung auch eine Ausweitung der Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich des Marktplatzes geprüft wird.

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil stellte Herrn Landschaftsarchitekt Schegk eine aktualisierte und bedarfsorientierte Präsentation zur Neugestaltung des Kirchhofs Maria Steinbach vor. Ergänzend informierte der Vorsitzende über die Voraussetzungen zum Erhalt einer möglichen ELER-Förderung. Das Gremium stimmte dem vorgestellten Projekt mit den dargestellten Kosten mehrheitlich zu.

Weitere Informationen
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Lucia
Fischer
IT und BK/ Internet-/DSL